| PoliScan Speed bröckelt |
Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Aachen bröckelt das für das unangreifbar gehaltene PoliScan Speed Messverfahren, |
| Neues aus dem Verkehrsrecht – ab 01.04.2013 |
Am 01.04.2013 tritt eine Neufassung der Straßenverkehrsverordnung in Kraft. |
| Mietrecht |
| Durchsetzung der Mängelbeseitigung gegen Vermieter einer Eigentumswohnung: |
| Zugeschneite Verkehrsschilder |
Auch wenn Verkehrszeichen verschneit und damit nicht mehr lesbar sind, geltend die unverwechselbaren Schilder, wie z.B. das Stopp-Schild oder das Vorfahrtsgewähren Dreieck weiterhin. |
| Abo-Falle der GWE Wirtschaftsinformations GmbH |
Die GWE Wirtschaftsinformations GmbH betreibt das Internetportal gewerbeauskunft.de, um an Auf- bzw. Einträge für dieses Portal zu gelangen verschickt die GWE reihenweise an mutmaßlich gekaufte (alt) Adressen Schreiben, |
Seit 01.07.2012 gibt es die Wechselkennzeichen
Still und leise wurden am 01.07.2012 Kfz-Haltern gestattet zwei Fahrzeuge mit nur einem Nummernschild zu fahren – abwechselnd versteht sich.
Das Wechselkennzeichen besteht aus zwei Teilen, wovon der kleinere fest am Fahrzeug verbleibt und der größere umgesteckt werden kann. Ein Wechsel ist allerdings nur innerhalb der gleichen Fahrzeugklasse möglich, so können z.B. zwei PKWs oder zwei Motorräder mit nur einem Kennzeichen gefahren werden. Auch der Wechsel zwischen einem PKW und einem Wohnmobil ist möglich. Nicht jedoch z.B. zwischen einem PKW und einem Motorrad.
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Oliver Kranz
Die App mit Antworten und Hilfe bei Fragen im Straßenverkehr
Eine Beschreibung und Screenshots können Sie sich bereits hier ansehen.
