HIV-Infektion ist keine Behinderung

Nach einer Entscheidung des Berliner Arbeitsgerichts darf ein Arbeitgeber einem Mitarbeiter in der Probezeit kündigen, wenn dieser mit HIV infiziert ist. Ein Pharmaunternehmen hatte seinem in der Probezeit befindlichen chemisch-technischen Assistenten wegen der Infektion mit dem HIV Virus gekündigt. Der Mitarbeiter sah sich durch die Kündigung wegen einer Behinderung diskriminiert und klagte, da er für sich einen Anspruch nach dem allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzt sah. Das Berliner Arbeitsgericht sah in der Kündigung keine Diskriminierung wegen einer Behinderung und wies die Klage ab.

 

Mitgeteilt von Rechtsanwalt Oliver Kranz, Fachanwalt für Arbeitsrecht

Oliver Kranz
Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht; Rechtsanwalt seit: 2003; Rechtsgebiete: Arbeitsrecht, Strafrecht, Verkehrsrecht